
Originalbild: Spotify: Hier versagt die
DSGVO, Marco
Verch bei Flickr
In überraschendem Maße richtete sich im Frühling 2018 die
öffentliche Aufmerksamkeit auf ein europäisches Gesetz: die
EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Dies zeigte sich
einerseits in einer Flut von E-Mails oder Popup-Fenstern über
geänderte Datenschutzhinweise. Wer eine eigene Website
betreibt, sah sich andererseits mit der Anforderung
konfrontiert, selbst eine neue Datenschutzerklärung zu
verfassen und dazu den eigenen Umgang mit Daten zu
reflektieren. Einige Anbieter von Diensten oder privaten Blogs
reagierten mit teilweise dramatisch formulierten Stellungnahmen
über zu harte Regeln oder gar mit Schließungen ihrer
Angebote.
Auf der anderen Seite der Debatte begrüßten Verbraucher-
und Datenschützer wie der in Bielefeld ansässige Verein
Digitalcourage die DSGVO als eine lang erkämpfte
Errungenschaft und eine Stärkung der Verbraucherrechte.
Die DSGVO ist wahrscheinlich das erste EU-Gesetz, dessen
Entstehung zum Gegenstand eines Dokumentarfilms wurde
(„Democracy – Im Rausch der Daten“). Sebastian Lisken hat
mit Digitalcourage die Entstehung der DSGVO begleitet (und
dabei auch die Dreharbeiten zu „Democracy“ erlebt). Er
berichtet über den
EU-Gesetzgebungsprozess und die öffentliche Debatte vor und
nach Entstehung der Verordnung. Erste Erfahrungsberichte zur
Umsetzung der DSGVO können geboten werden, jedoch keine
qualifizierte Rechtsberatung für verunsicherte Nutzer und
Anbieterinnen.